SessionNet | Stadtrat der Stadt Zeulenroda-Triebes - 21.03.2018

Informationen

Sitzung

SR/0695/2018

Mandant

Stadt Zeulenroda-Triebes

Gremium

Stadtrat der Stadt Zeulenroda-Triebes

Raum

07937 Zeulenroda-Triebes, Markt 1, Rathaussaal

Datum

21.03.2018

Zeit

18:30-21:05 Uhr

4 Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Bericht Bürgermeister

SR 31.01.2018 - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2	Bestätigung der Niederschrift vom 31.01.2018
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Einrichtung einer Haushaltssperre gemäß § 28 (1) ThürGemHV auf der Haushaltsstelle 90000-83200 (Kreisumlage) in Höhe von 701.000 € Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	BVZTö-039-2018	VO Vorlage Zeulenroda-Triebes öffentlich Bescheid LRA Schreiben LRA - Verringerung Landeszuweisungen
Ö 6	Richtlinie der Stadt Zeulenroda-Triebes zur Ausschüttung der Erlöse aus der ZTEE gGmbH Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BVZTö-019-2018	VO Vorlage Zeulenroda-Triebes öffentlich Richtlinie ZTEE Übersicht ZTEE
Ö 7	Abwägungsbeschluss: Bebauungsplan "Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Zeulenroda-Triebes, Stadtgebiet Zeulenroda", 1. Änderung Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen gem. § 1 Abs. 7 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BVZTö-001-2018	VO Vorlage Zeulenroda-Triebes öffentlich Anlage TÖB-Abwägung-SR nach Abwägung. Anlage Zusammenfassung Abwägung(0)
Ö 8	Ergänzungssatzung „Ortsrand Büna - West" Billigung des Entwurfes und Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BVZTö-021-2018	VO Vorlage Zeulenroda-Triebes öffentlich Anlage BVZTö-021-2018 Ergänzungssatzung Büna - Begründung Anlage BVZTö-021-2018 Ergänzungssatzung Büna - Biotoptypenkarte Anlage BVZTö-021-2018 Ergänzungssatzung Büna - Planzeichnung
Ö 9	Aufhebungsverfahren Bebauungsplan Wohngebiet "An der Eubenberger Straße" OT Arnsgrün Billigung des Entwurfes und Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BVZTö-022-2018	VO Vorlage Zeulenroda-Triebes öffentlich Arnsgrün Eubenberger Straße-Begründung Arnsgrün Eubenberger Straße-Planzeichnung
Ö 10	Aufhebungsverfahren Bebauungsplan Gewerbepark "In der Grüne" OT Niederböhmersdorf Billigung des Entwurfes und Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BVZTö-023-2018	VO Vorlage Zeulenroda-Triebes öffentlich Anlage BVZTö-023-2018 Niederböhmersdorf In der Grüne-Begründung-Aufhebung Anlage BVZTö-023-2018 Niederböhmersdorf In der Grüne-Planzeichnung
Ö 11	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „In der Kühbergsflur“ Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BVZTö-024-2018	VO Vorlage Zeulenroda-Triebes öffentlich Anlage Lageplan mit Baugrenze Anlage Plan Kühbergsflur(0)
Ö 12	Außerplanmäßige Ausgabe mit Deckungsvorschlag – Sanierung des Daches des Feuerwehr-/Wohngebäudes Goethestraße 2 in Triebes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BVZTö-031-2018	VO Vorlage Zeulenroda-Triebes öffentlich
Ö 13	Vergabe von Bauleistungen „Sanierung des Daches des Feuerwehr-/Wohngebäudes Goethestraße 2 in Triebes" - Los : Zimmererarbeiten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BVZTö-029-2018	VO Vorlage Zeulenroda-Triebes öffentlich
Ö 14	Vergabe von Bauleistungen „Sanierung des Daches des Feuerwehr-/Wohngebäudes Goethestraße 2 in Triebes" - Los : Dachdeckerarbeiten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BVZTö-030-2018	VO Vorlage Zeulenroda-Triebes öffentlich
Ö 15	Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Deckungsvorschlag für das Vorhaben - Gestaltung des öffentlichen Bade- und Erholungsbereiches am Bio-Seehotel Zeulenroda Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BVZTö-032-2018	VO Vorlage Zeulenroda-Triebes öffentlich
Ö 16	Bevollmächtigung des Hauptausschusses zur Vergabe der Bauleistungen im Zusammenhang mit der Teichsanierung Merkendorf Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BVZTö-018-2018	VO Vorlage Zeulenroda-Triebes öffentlich
Ö 17	Ersatzbeschaffung eines Dienstfahrzeuges und Abschluss eines Leasingvertrages 01/2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BVZTö-033-2018	VO Vorlage Zeulenroda-Triebes öffentlich
Ö 18	Annahme von Geld- und Sachspenden gemäß der Anlage 1 - vom 01.01.2018 bis 20.02.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BVZTö-025-2018	VO Vorlage Zeulenroda-Triebes öffentlich Anlage Spenden
Ö 19	Anfragen an den Bürgermeister
Ö 20	Sonstiges
Ö 20.1	Abschluss eines Versicherungsschutzes für Elementarschadenereignisse Beschluss: zurückgestellt	BVZTö-038-2018	VO Vorlage Zeulenroda-Triebes öffentlich
Ö 20.2	Zustimmung zur personellen Neubesetzung des Hauptausschusses des Stadtrates Zeulenroda-Triebes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BVZTö-034-2018	VO Vorlage Zeulenroda-Triebes öffentlich
Ö 20.3	Zustimmung zur personellen Neubesetzung des Werkausschusses des Stadtrates Zeulenroda-Triebes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BVZTö-035-2018	VO Vorlage Zeulenroda-Triebes öffentlich
Ö 20.4	Zustimmung zur personellen Neubesetzung des Technischen Ausschusses des Stadtrates Zeulenroda-Triebes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BVZTö-036-2018	VO Vorlage Zeulenroda-Triebes öffentlich
Ö 20.5	Zustimmung zur personellen Neubesetzung des Nichttechnischen Ausschusses des Stadtrates Zeulenroda-Triebes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BVZTö-037-2018	VO Vorlage Zeulenroda-Triebes öffentlich
Ö 20.6	Informationen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Bestätigung der Niederschrift vom 31.01.2018
N 4	Sonstiges

Stadtrat der Stadt Zeulenroda-Triebes - 21.03.2018 - 18:30-21:05 Uhr

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Bestätigung der Tagesordnung

Bestätigung der Niederschrift vom 31.01.2018

Bericht des Bürgermeisters

Einwohnerfragestunde

Einrichtung einer Haushaltssperre gemäß § 28 (1) ThürGemHV auf der Haushaltsstelle 90000-83200 (Kreisumlage) in Höhe von 701.000 €

Richtlinie der Stadt Zeulenroda-Triebes zur Ausschüttung der Erlöse aus der ZTEE gGmbH

Abwägungsbeschluss: Bebauungsplan "Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Zeulenroda-Triebes, Stadtgebiet Zeulenroda", 1. ÄnderungAbwägung der vorgebrachten Stellungnahmen gem. § 1 Abs. 7 BauGB

Ergänzungssatzung „Ortsrand Büna - West"Billigung des Entwurfes und Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Aufhebungsverfahren Bebauungsplan Wohngebiet "An der Eubenberger Straße"OT Arnsgrün Billigung des Entwurfes und Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Aufhebungsverfahren Bebauungsplan Gewerbepark "In der Grüne" OT Niederböhmersdorf Billigung des Entwurfes und Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „In der Kühbergsflur“

Außerplanmäßige Ausgabe mit Deckungsvorschlag – Sanierung des Daches des Feuerwehr-/Wohngebäudes Goethestraße 2 in Triebes

Vergabe von Bauleistungen „Sanierung des Daches des Feuerwehr-/Wohngebäudes Goethestraße 2 in Triebes" - Los : Zimmererarbeiten

Vergabe von Bauleistungen „Sanierung des Daches des Feuerwehr-/Wohngebäudes Goethestraße 2 in Triebes" - Los : Dachdeckerarbeiten

Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Deckungsvorschlag für das Vorhaben - Gestaltung des öffentlichen Bade- und Erholungsbereiches am Bio-Seehotel Zeulenroda

Bevollmächtigung des Hauptausschusses zur Vergabe der Bauleistungen im Zusammenhang mit der Teichsanierung Merkendorf

Ersatzbeschaffung eines Dienstfahrzeuges und Abschluss eines Leasingvertrages 01/2018

Annahme von Geld- und Sachspenden gemäß der Anlage 1 - vom 01.01.2018 bis 20.02.2018

Anfragen an den Bürgermeister

Sonstiges

Abschluss eines Versicherungsschutzes für Elementarschadenereignisse

Zustimmung zur personellen Neubesetzung des Hauptausschusses des Stadtrates Zeulenroda-Triebes

Zustimmung zur personellen Neubesetzung des Werkausschusses des Stadtrates Zeulenroda-Triebes

Zustimmung zur personellen Neubesetzung des Technischen Ausschusses des Stadtrates Zeulenroda-Triebes

Zustimmung zur personellen Neubesetzung des Nichttechnischen Ausschusses des Stadtrates Zeulenroda-Triebes

Informationen

Nicht öffentlicher Teil:

Bestätigung der Niederschrift vom 31.01.2018

Sonstiges

Abwägungsbeschluss: Bebauungsplan "Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Zeulenroda-Triebes, Stadtgebiet Zeulenroda", 1. Änderung
Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen gem. § 1 Abs. 7 BauGB

Ergänzungssatzung „Ortsrand Büna - West"
Billigung des Entwurfes und Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Aufhebungsverfahren Bebauungsplan Wohngebiet "An der Eubenberger Straße"
OT Arnsgrün
Billigung des Entwurfes und Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Aufhebungsverfahren Bebauungsplan Gewerbepark "In der Grüne"
OT Niederböhmersdorf
Billigung des Entwurfes und Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB