Hauptausschuss - 17.08.2009 - 18:00-20:14 Uhr

Sitzung
HA/0201/2009
Mandant
Stadt Zeulenroda-Triebes
Gremium
Hauptausschuss
Raum
07937 Zeulenroda-Triebes, Museum, Aumaische Straße 30
Datum
17.08.2009
Zeit
18:00-20:14 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Diskussion, Beratung und Herstellung des Benehmens für die Festsetzung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) für die Sitzung des Stadtrates am 02.09.2009

 
Ö 2.1

Risikobewertung nach Anlage 1 der Thüringer Feuerwehrorganisationsverordnung für die Stadt Zeulenroda-Triebes und ihre Ortsteile

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-102-2009
Ö 2.2

Anträge zu Änderungen Hauptsatzung und Geschäftsordnung

 
Ö 2.2.1

1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeulenroda-Triebes vom 02.02.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-104-2009
Ö 2.2.2

Geschäftsordnung für den Stadtrat Zeulenroda-Triebes in der Wahlperiode vom 01.07.2009 - 30.06.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-107-2009
Ö 2.2.3

Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat Zeulenroda-Triebes - Bildung eines Finanzausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 00, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-110-2009
Ö 2.3

Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Zeulenroda-Triebes

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-103-2009
Ö 2.4

Vergabe von Bauleistungen für die Baumaßnahme "Anbau eines behindertengerechten Aufzuges am Dienstgebäude in Triebes"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BVZTö-099-2009
Ö 2.5

Vergabe von Bauleistungen für die Baumaßnahme Sanierung der Grund- und Regelschule in Triebes - Konjunkturpaket II - Metallbauarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-105-2009
Ö 2.6

Vergabe von Bauleistungen für die Baumaßnahme Kindertagesstätte "Sonnenschein" Altersgruppe 0 - 3 Jahre in Zeulenroda-Triebes - Konjunkturpaket II - Elektroarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BVZTö-108-2009
Ö 2.7

Vergabe von Bauleistungen für die Baumaßnahme Kindertagesstätte "Sonnenschein" Altersgruppe 0 - 3 Jahre in Zeulenroda-Triebes - Konjunkturpaket II - Sanitärinstallationsarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-109-2009
Ö 2.8

Ankündigung von Beschlüssen zur Vergabe von Bauleistungen im Rahmen des Konjunkturpaketes II

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

MVZTö-011-2009
Ö 2.9

Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes „In der Kühbergsflur“ Triebes - Flurstücke 1047/79, 1047/80 und 1047/81 der Gemarkung Triebes

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-100-2009
Ö 2.10

Ankündigung von Stadtratsbeschlüssen zur Stadtratssitzung am 02.09.2009 - Beschaffung und Finanzierung einer Kompaktkehrmaschine für den Eigenbetrieb "Bauhof der Stadt Zeulenroda-Triebes"

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

MVZTö-010-2009
Ö 2.11

Aufhebung Beschluss BVZTö-041-2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-111-2009
Ö 2.12

Vorbereitung eines neuen Konzessionsvertrages für die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Leitungen für die Stromversorgung im Stadtgebiet Zeulenroda-Triebes

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-112-2009
Ö 2.13

Bebauungsplan „Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche der Stadt Zeulenroda-Triebes, Stadtgebiet Zeulenroda“

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

MVZTö-012-2009
Ö 2.14

Umschichtung von Mitteln aus dem Konjunkturprogramm II

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-113-2009
Ö 3

Sonstiges