Stadtrat der Stadt Zeulenroda-Triebes - 02.09.2009 - 18:00-20:22 Uhr

Sitzung
SR/0202/2009
Mandant
Stadt Zeulenroda-Triebes
Gremium
Stadtrat der Stadt Zeulenroda-Triebes
Raum
Grundschule F.-Reimann, H.-Heine-Str. 39, Aula, 07937 Zeulenroda-Triebes
Datum
02.09.2009
Zeit
18:00-20:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Niederschrift vom 01.07.2009

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Anträge zu Änderungen Hauptsatzung und Geschäftsordnung

 
Ö 4.1

1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeulenroda-Triebes vom 02.02.2009

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-104-2009
Ö 4.2

Geschäftsordnung für den Stadtrat Zeulenroda-Triebes in der Wahlperiode vom 01.07.2009 - 30.06.2014

Beschluss: zurückgestellt

BVZTö-107-2009
Ö 4.3

Alternativvorschlag zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Zeulenroda-Triebes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

BVZTö-114-2009
Ö 4.4

Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat Zeulenroda-Triebes - Bildung eines Finanzausschusses - 1. Lesung

BVZTö-110-2009
Ö 5

Einführung eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Zeulenroda-Triebes - 1. Lesung

Beschluss: zurückgestellt

BVZTö-103-2009
Ö 6

Risikobewertung nach Anlage 1 der Thüringer Feuerwehrorganisationsverordnung für die Stadt Zeulenroda-Triebes und ihre Ortsteile

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

BVZTö-102-2009
Ö 7

Zustimmung zur personellen Besetzung mit berufenen Bürgern im Technischen und Nichttechnischen Ausschuss des Stadtrates Zeulenroda-Triebes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-119-2009
Ö 8

Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes „In der Kühbergsflur“ Triebes - Flurstücke 1047/79, 1047/80 und 1047/81 der Gemarkung Triebes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-100-2009
Ö 9

Bebauungsplan „Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Zeulenroda-Triebes, Stadtgebiet Zeulenroda“ – Abwägungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-120-2009
Ö 10

Bebauungsplan „Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Zeulenroda-Triebes, Stadtgebiet Zeulenroda“ – Satzungsbeschluss mit Billigung der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-121-2009
Ö 11

Vergabe von Bauleistungen – Nachtabsenkungsanlagen für die Straßenbeleuchtung in Zeulenroda-Triebes – Konjunkturprogramm II „ Elektroarbeiten“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BVZTö-122-2009
Ö 12

Vergabe von Bauleistungen für die Baumaßnahme: Friedrich – Engels – Turnhalle in Zeulenroda-Triebes - Konjunkturpaket II „Energetische Sanierung der Heizkesselanlage und Errichtung einer Thermischen Solaranlage“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-123-2009
Ö 13

Betreff: Vergabe von Bauleistungen für die Baumaßnahme: Turnhalle „Spielwiese“ in Triebes – Konjunkturpaket II Heizungsarbeiten – Biomassekesselanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-124-2009
Ö 14

Umschichtung von Mitteln aus dem Konjunkturprogramm II

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-113-2009
Ö 15

Beschaffung und Finanzierung einer Kompaktkehrmaschine vom Typ HAKO-Citymaster 2000 einschließlich Finanzierung/Leasing

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

BVZTö-117-2009
Ö 16

Aufhebung Beschluss BVZTö-041-2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-111-2009
Ö 17

Vorbereitung eines neuen Konzessionsvertrages für die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Leitungen für die Stromversorgung im Stadtgebiet Zeulenroda-Triebes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-112-2009
Ö 18

Vereinbarung zur Sicherung der mittelfristigen Finanzierung von Krediten der Wobau GmbH gegenüber den Banken LBBW, HVB und DKB in Höhe von 20.442.084,47 €

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-118-2009
Ö 19

Anfragen an den Bürgermeister

 
Ö 20

Sonstiges