Hauptausschuss - 21.09.2009 - 18:00-18:53 Uhr

Sitzung
HA/0205/2009
Mandant
Stadt Zeulenroda-Triebes
Gremium
Hauptausschuss
Raum
07937 Zeulenroda-Triebes, Markt 1, Rathaussaal
Datum
21.09.2009
Zeit
18:00-18:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Bestätigung der Niederschrift vom 17.08.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Diskussion, Beratung und Herstellung des Benehmens für die Festsetzung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) für die Sitzung des Stadtrates am 14.10.2009

 
Ö 3.1

Zustimmung zur personellen Besetzung des Hauptausschusses des Stadtrates Zeulenroda-Triebes

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-126-2009
Ö 3.2

Vergabe von Bauleistungen für die Baumaßnahme: Schullandheim in Zeulenroda-Triebes - Wärmeversorgungsanlage und Solar - Konjunkturpaket II

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-127-2009
Ö 3.3

Vergabe von Bauleistungen für die Baumaßnahme: Sanierung der Waschräume im Schullandheim Zeulenroda-Triebes - Baumeisterarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-128-2009
Ö 3.4

Vergabe von Bauleistungen für die Baumaßnahme: Sanierung der Waschräume im Schullandheim Zeulenroda-Triebes - Sanitär- und Heizungsarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-129-2009
Ö 3.5

Vergabe von Bauleistungen für die Baumaßnahme: Sanierung der Waschräume im Schullandheim Zeulenroda-Triebes - Tischlerarbeiten (Innentüren)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-131-2009
Ö 3.6

Vergabe von Bauleistungen für die Baumaßnahme: Vereinshaus OT Pahren in Zeulenroda-Triebes - Wärmeversorgungsanlage - Konjunkturpaket II

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-132-2009
Ö 3.7

Richtlinie zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten in der Stadt Zeulenroda-Triebes (Kita.-Finanzierungsrichtlinie)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-101-2009
Ö 3.8

Antrag auf Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-116-2009
Ö 3.9

Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Zeulenroda-Triebes

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-125-2009
Ö 3.10

Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges und Abschluss eines Leasingvertrages

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

MVZTö-015-2009
Ö 3.11

Ankündigung von Stadtratsbeschlüssen zur Stadtratssitzung am 14.10.2009 - Vollzug des § 75 a ThürKO - Beteiligungsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

MVZTö-013-2009
Ö 3.12

Ankündigung eines Stadtratsbeschlusses - Annahme von Geld- und Sachspenden im Zeitraum 07.05. - 02.10.2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

MVZTö-014-2009
Ö 4

Sonstiges

 
Ö 4.1

Mitgliedschaft im Verein "Dialog mit Böhmen e. V."

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-133-2009
Ö 4.2

Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges und Abschluss eines Leasingvertrages

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

MVZTö-016-2009