Stadtrat der Stadt Zeulenroda-Triebes - 14.10.2009 - 18:00-20:55 Uhr

Sitzung
SR/0206/2009
Mandant
Stadt Zeulenroda-Triebes
Gremium
Stadtrat der Stadt Zeulenroda-Triebes
Raum
07937 Zeulenroda-Triebes, Markt 1, Rathaussaal
Datum
14.10.2009
Zeit
18:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 2

Bestätigung der Niederschrift vom 02.09.2009

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Zustimmung zur personellen Besetzung des Hauptausschusses des Stadtrates Zeulenroda-Triebes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BVZTö-126-2009
Ö 5

Richtlinie zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten in der Stadt Zeulenroda-Triebes (Kita-Finanzierungsrichtlinie)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-101-2009
Ö 6

Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Zeulenroda-Triebes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-125-2009
Ö 7

Vollzug des § 75 a ThürKO - Beteiligungsbericht 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

MVZTö-017-2009
Ö 8

Annahme von Geld- und Sachspenden gemäß Anlagen im Zeitraum vom 07.05. - 02.10.2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-135-2009
Ö 9

Ersatzbeschaffung eines Dienstfahrzeuges und Abschluss eines Leasingvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-137-2009
Ö 10

Ersatzbeschaffung eines Dienstfahrzeuges und Abschluss eines Leasingvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BVZTö-136-2009
Ö 11

Mitgliedschaft im Verein "Dialog mit Böhmen e. V."

Beschluss: zurückgestellt

BVZTö-133-2009
Ö 12

Genehmigung einer Darlehensaufnahme der DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH Wiesbaden in Höhe von 1.484.141,14 €

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-134-2009
Ö 13

Vergabe von Bauleistungen für die Baumaßnahme "Kindergarten und multifunktionale Einrichtung Sonnenschein" in Zeulenroda-Triebes - Elektroarbeiten/Hausalarmanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BVZTö-138-2009
Ö 14

Vergabe von Bauleistungen für die Baumaßnahme „Kindergarten und multifunktionale Einrichtung Sonnenschein“ in 07937 Zeulenroda-Triebes - Elektroarbeiten -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BVZTö-139-2009
Ö 15

Vorstellung der Eckdaten des Haushaltsentwurfes 2010

 
Ö 16

Sonstiges Gründung einer Kapitalgesellschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-140-2009
Ö 17

Anfragen an den Bürgermeister

 
Ö 18

Sonstiges Informationen