Hauptausschuss - 01.11.2010 - 18:00-19:18 Uhr

Sitzung
HA/0043/2010
Mandant
Stadt Zeulenroda-Triebes
Gremium
Hauptausschuss
Raum
07937 Zeulenroda-Triebes, Markt 1, Rathaussaal
Datum
01.11.2010
Zeit
18:00-19:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Bestätigung der Niederschrift vom 20.09.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3

Beratung im Hauptausschuss

 
Ö 3.1

Abwägungsbeschluss Bebauungsplan „In den Leiten“ Weckersdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

MVZTö-066-2010
Ö 3.2

Ankündigung eines Stadtratsbeschlusses - Jahresantrag Städtebau 2011/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

MVZTö-067-2010
Ö 3.3

Ankündigung zur Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Solarthermieanlage für Warmwasser auf der Kindertagesstätte "Sonnenschein" in 07937 Zeulenroda-Triebes - Konjunkturpaket II

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

MVZTö-062-2010
Ö 3.4

Straßenwidmung - Teilstück der "Albin-May-Straße" - Flst. Nr. 2695/43

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-122-2010
Ö 3.5

Ankündigung von Stadtratsbeschlüssen (5) - Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entlastungsbeschlüsse Geschäftsführung und Aufsichtsrat der Energiewerke Zeulenroda GmbH und Bestellung Wirtschaftsprüfer für das Jahr 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

MVZTö-060-2010
Ö 3.6

Ankündigung von Stadtratsbeschlüssen (5) - Feststellung des Jahresabschlusses 2009 und Entlastungsbeschlüsse Geschäftsführung und Aufsichtsrat der Triebeser Wohnungsbaugesellschaft mbH und Bestellung Wirtschaftsprüfer für das Jahr 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

MVZTö-059-2010
Ö 3.7

Ankündigung von Stadtratsbeschlüssen zur Stadtratssitzung am 17.11.2010 - Vollzug des § 75 a ThürKO Beteiligungsbericht 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

MVZTö-061-2010
Ö 3.8

Ankündigung eines Stadtratsbeschlusses - Aufnahme von Kredit in Höhe von max. 850.000 € gemäß § 2 der Haushaltssatzung 2010 i. V. m. § 63 Abs. 1 ThürKO

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

MVZTö-063-2010
Ö 3.9

Ankündigung eines Stadtratsbeschlusses - Allgemeinverfügung zum Schulnetzplan ab dem Schuljahr 2011/2012 bis zum Schuljahr 2015/2016 für allgemein bildende Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeulenroda-Triebes

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

MVZTö-065-2010
Ö 3.10

Ankündigung eines Stadtratsbeschlusses - Entwurf Doppelhaushaltsplan 2011/2012 (Teil Verwaltung- und Vermögenshaushalt)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

MVZTö-068-2010
Ö 3.11

Fortführung der gemeinsamen Schiedsstelle der Stadt Zeulenroda-Triebes und der Gemeinden Langenwolschendorf und Weißendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

MVZTö-064-2010
Ö 3.12

Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Zeulenroda-Triebes

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

MVZTö-069-2010
Ö 3.13

Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen der Stadt Zeulenroda-Triebes (Kindertageseinrichtungs-Beitragssatzung)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

MVZTö-070-2010
Ö 4

Sonstiges

 
Ö 5

Beschlussfassung im Hauptausschuss

 
Ö 5.1

Vergabe von Bauleistungen – „Instandsetzung Gehweg Kirchstraße“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-123-2010
Ö 6

Herstellung des Benehmens für die Festsetzung der Tagesordnung (öffentlicher Teil) für die Sitzung des Stadtrates am 17.11.2010

 
Ö 6.1

Festsetzung der Tagesordnung für die Stadtratsitzung am 17.11.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

MVZTö-071-2010