Sitzung
SR/1167/2023
Mandant
Stadt Zeulenroda-Triebes
Gremium
Stadtrat der Stadt Zeulenroda-Triebes
Raum
Rathaussaal, Markt 1, 07937 Zeulenroda-Triebes
Datum
08.02.2023
Zeit
18:00-20:34 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift vom 14.12.2022
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht Wirtschaftsförderung 2022
 
Ö 6
Flächennutzungsplan der Stadt Zeulenroda-Triebes, 3. Entwurf – Abwägungsbeschluss gem. § 1 Abs. 7 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BVZTö-001-2023
Ö 7
Bebauungsplan „Bauerfeind AG“, 3. Änderung (bisher: vorhabenbezogener Bebauungsplan „Bauerfeind AG“)
Billigung des Entwurfes und Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BVZTö-002-2023
Ö 8
Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Zeulenroda-Triebes für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BVZTö-005-2023
Ö 9
Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Zeulenroda-Triebes für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 11, Enthaltung: 0, Befangen: 1

BVZTö-006-2023
Ö 10
Entlastung der Beigeordneten der Stadt Zeulenroda-Triebes für das Haushaltsjahr 2019, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9, Enthaltung: 0, Befangen: 3

BVZTö-007-2023
Ö 11
Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Zeulenroda-Triebes für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BVZTö-008-2023
Ö 12
Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Zeulenroda-Triebes für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 11, Enthaltung: 0, Befangen: 1

BVZTö-009-2023
Ö 13
Entlastung der Beigeordneten der Stadt Zeulenroda-Triebes für das Haushaltsjahr 2020, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BVZTö-010-2023
Ö 14
Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Zeulenroda-Triebes für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BVZTö-011-2023
Ö 15
Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Zeulenroda-Triebes für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 11, Enthaltung: 0, Befangen: 1

BVZTö-012-2023
Ö 16
Entlastung der Beigeordneten der Stadt Zeulenroda-Triebes für das Haushaltsjahr 2021, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 9, Enthaltung: 0, Befangen: 1

BVZTö-013-2023
Ö 17
Vereinbarung zwischen der Stadt Zeulenroda-Triebes und der Stadtwerke Zeulenroda GmbH

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BVZTö-017-2023
Ö 18
Annahme von Geld- und Sachspenden gemäß der Anlage 1 vom 17.11.2022 bis 10.01.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BVZTö-014-2023
Ö 19
Anfragen an den Bürgermeister
 
Ö 20
Sonstiges