Stadtrat der Stadt Zeulenroda-Triebes - 08.02.2023 - 18:00-20:34 Uhr

Sitzung
SR/1167/2023
Mandant
Stadt Zeulenroda-Triebes
Gremium
Stadtrat der Stadt Zeulenroda-Triebes
Raum
Rathaussaal, Markt 1, 07937 Zeulenroda-Triebes
Datum
08.02.2023
Zeit
18:00-20:34 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift vom 14.12.2022

 
Ö 3

Bericht des Bürgermeisters

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Bericht Wirtschaftsförderung 2022

 
Ö 6

Flächennutzungsplan der Stadt Zeulenroda-Triebes, 3. Entwurf – Abwägungsbeschluss gem. § 1 Abs. 7 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-001-2023
Ö 7

Bebauungsplan „Bauerfeind AG“, 3. Änderung (bisher: vorhabenbezogener Bebauungsplan „Bauerfeind AG“)
Billigung des Entwurfes und Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-002-2023
Ö 8

Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Zeulenroda-Triebes für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-005-2023
Ö 9

Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Zeulenroda-Triebes für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BVZTö-006-2023
Ö 10

Entlastung der Beigeordneten der Stadt Zeulenroda-Triebes für das Haushaltsjahr 2019, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

BVZTö-007-2023
Ö 11

Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Zeulenroda-Triebes für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-008-2023
Ö 12

Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Zeulenroda-Triebes für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BVZTö-009-2023
Ö 13

Entlastung der Beigeordneten der Stadt Zeulenroda-Triebes für das Haushaltsjahr 2020, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-010-2023
Ö 14

Feststellung der Jahresrechnung der Stadt Zeulenroda-Triebes für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-011-2023
Ö 15

Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Zeulenroda-Triebes für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BVZTö-012-2023
Ö 16

Entlastung der Beigeordneten der Stadt Zeulenroda-Triebes für das Haushaltsjahr 2021, soweit diese den Bürgermeister vertreten haben

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BVZTö-013-2023
Ö 17

Vereinbarung zwischen der Stadt Zeulenroda-Triebes und der Stadtwerke Zeulenroda GmbH

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BVZTö-017-2023
Ö 18

Annahme von Geld- und Sachspenden gemäß der Anlage 1 vom 17.11.2022 bis 10.01.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BVZTö-014-2023
Ö 19

Anfragen an den Bürgermeister

 
Ö 20

Sonstiges